Darlegungslast beim illegalen Filesharing

Darlegungslast beim illegalen Filesharing

Darlegungslast der Eltern beim illegalen Filesharing über den Familienanschluss – Loud

GG Art. 6 I, 14 I; GRCh Art. 7, 17 II, 47; UrhG §§ 85 I 1, 97 II 1; ZPO §§ 138, 383, 384

Im Falle einer über den von Eltern unterhaltenen Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internettauschbörse umfasst die sekundäre Darlegungslast der Anschlussinhaber bei Inanspruchnahme durch den Urheber oder den Inhaber eines verwandten Schutzrechts – hier durch den Tonträgerhersteller – die An- gabe des Namens ihres volljährigen Kindes, das ihnen gegenüber die Begehung der Rechtsverletzung zugegeben hat.

BGH, Urteil vom 30.3.2017 (I ZR 19/16) NJW 2018, 65

 

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Martin Sommerfeld administrator