Mietrecht Modernisierung

Mietrecht Modernisierung

Keine Modernisierungsduldung bei „Umkrempeln“ des Mietobjekts – „Mietexplosion “

BGB §§ 555 a, 555 b, 555 d, 305 c II; BGB a.F. §§ 541 a, 541 b, 554, 559

Vom Mieter zu duldende Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von § 555 b Nr. 4 oder 5 BGB liegen nicht vor, wenn die beabsichtigten Maßnahmen (hier: Hinzufügung neuer Räume [Wintergarten; Ausbau des Spitzbodens] unter Veränderung des Grundrisses; veränderter Zuschnitt der Wohnräume und des Bads; Anlegung einer Terrasse; Abriss einer Veranda) so weitreichend sind, dass ihre Durchführung den Charakter der Mietsache grundlegend verändern würde (im Anschluss an Senat, NJW 1972, 723 [unter II 3 zu § 541 a II BGB a.F.]).

BGH, Beschluss vom 21.11.2017 (VIII ZR 28/17) NJW 2018, 1008

 

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Martin Sommerfeld administrator